Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) - Stand: 14.04.2007 - des Betreibers der "Community 7" für die Nutzung der Leistungen im Rahmen des angebotenen Internet-Dienstes einer Online-Community

(1) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem eingetragenen Nutzer (Mitglied) und dem Betreiber, der den gesamten Internet-Dienst unter dem Namen "Community 7" zur Verfügung stellt.

(2) Der angebotene Internet-Dienst besteht in der Bereitstellung eines Flirt-, Kontakt- und Dating-Portals.

(3) Die Inanspruchnahme des Internet-Dienstes erfolgt insbesondere über die Domain www.community7.de und www.comm7.de. Es wird jedoch daraufhin gewiesen, dass der Internet-Dienst nicht nur über diese Domain, sondern auch über weitere Domains und IP-Adressen zur Verfügung gestellt wird.

(4) Für die Nutzung des Internet-Dienstes gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, auch wenn der Zugriff oder die Nutzung von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

(1) Für die Kontaktaufnahme und Kommunikation mit Mitgliedern der Community muss der Nutzer eine Eintragung vornehmen. Dabei sind bestimmte vorgegebene Kriterien und Daten auszuwählen sowie frei zu wählende Texte anzulegen, die das Profil des Mitgliedes darstellen. Das Mitglied bleibt insofern anonym, als dass weder sein richtiger Name, noch seine Email-Adresse einzusehen ist.

(2) Durch die Eintragung wird der Nutzer zum Mitglied der Community (eingetragener Nutzer). Die Eintragung besteht aus einer Registrierung (Anmeldung) und der Erstellung eines persönlichen Profils.

(3) Durch die Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit der Bindung an die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ausdrücklich einverstanden. Dieses Einverständnis wird im Rahmen des Anmeldeprozesses durch Kenntnisnahme und Zustimmung zu den AGB bestätigt. Die Bestätigung erfolgt durch das Anklicken des dafür vorgesehenen Feldes bei der Anmeldung.

(4) Der Nutzer hat sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Hierbei hat der Nutzer eine gültige Email-Adresse anzugeben. Der Betreiber wird sämtliche Informationen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an diese Email- Adresse senden. Der Nutzer stimmt dem Erhalt sämtlicher von dem Betreiber versandten Emails betreffend dem Vertragsverhältnis zu. Das Mitglied verpflichtet sich dazu, bei einer Änderung der Gültigkeit seiner Email-Adresse, eine neue gültige Email-Adresse in seine Stammdaten einzutragen.

(5) Die Eintragung oder Nutzung als Mitglied im Namen Dritter oder für Dritte - ohne deren Einverständnis - ist ausdrücklich untersagt.

(1) Der Betreiber bietet den Nutzern den Zugriff auf seine Datenbank und insbesondere auf die darin gespeicherten Profile der Mitglieder an. Die Nutzer können sich diese Profile einschließlich aller Profil-Unterseiten (wie z.B. Gästebuch, Fotoalbum) ansehen, sofern diese für den Zugriff freigegeben sind (gestufte Zugriffsberechtigungen). Die Nutzer haben zudem die Möglichkeit ein eigenes Profil zu erstellen. Eingetragenen Nutzern (Mitgliedern) steht darüber hinaus die Kontaktaufnahme und Kommunikation mit anderen Mitgliedern zur Verfügung.

(2) Die Kontaktaufnahme und die Kommunikation erfolgt insbesondere über die eigenen internen Nachrichtensysteme der Community (unter anderem zählen dazu: private Nachrichten, Gästebuch, Favoriten-Liste, Chat, Foren), sofern diese im Einzelnen für den Zugriff freigeben sind. Der Betreiber kann in der Zukunft zusätzliche Kontaktaufnahme- und Kommunikationsmöglichkeiten wie zum Beispiel über SMS oder Telefon zur Verfügung stellen, die dann je nach Zugriffsberechtigung verwendet werden können.

(3) Jedes Mitglied kann die Suche nach Profilen (Profilsuche) in Anspruch nehmen. Darüber hinaus stimmt das Mitglied zu, dass an die von ihm angegebene Email-Adresse auch sogenannte Matching-Mails verschickt werden dürfen d.h. Emails, die Profile von anderen Mitgliedern als Kontaktvorschläge enthalten. Diese Matching-Mails werden vom Mitglied ausdrücklich nicht als sogenannte Spam-Mails, sondern als erwünschte Mails angesehen.

(4) Der Betreiber weißt ausdrücklich darauf hin, dass für alle Nutzer ein differenziertes oder gestuftes System der Zugriffsberechtigung verwendet werden darf, so dass bestimmte Funktionen nur für bestimmte Nutzer oder Nutzergruppen zur Verfügung stehen. Dazu zählt auch die Zugriffsberechtigung auf kostenpflichtige Funktionen. Für die Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Funktionen ist eine vorherige Bestätigung des Nutzers seitens des Betreibers einzuholen.

(1) Die Nutzung der Leistungen der Community sind grundsätzlich kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor der Inanspruchnahme ausdrücklich auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird und deren Bestätigung dazu eingeholt worden ist. Diese Bestätigung erfolgt nach Kenntnisnahme der zusätzlichen Bedingungen durch Anklicken auf ein entsprechendes Bestätigungsfeld.

(2) Der Betreiber behält sich das jederzeitige Recht vor, die Nutzung von bestimmten Leistungen, Diensten oder Funktionen der Community kostenpflichtig zu gestalten und darüber hinaus, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Preismodelle (Entgeltmodelle) zu verwenden (Preisdifferenzierung). Dieses schließt ein, dass für bestimmte Nutzergruppen die betreffende Leistung weiterhin kostenfrei bleiben kann. Bestimmte Grundfunktionen werden jedoch auch zukünftig stets kostenfrei bleiben, so dass generell eine kostenlose (eingeschränkte) Mitgliedschaft angeboten wird bzw. bestehen bleibt.

(1) Das Mitglied ist verpflichtet Änderungen seiner bei der Anmeldung angegebenen Stammdaten mitzuteilen, indem das Mitglied eine Änderung in seinen Stammdaten selbst vornimmt.

(2) Das Mitglied versichert, dass im Rahmen der Nutzung der Community die allgemeinen Rechtsvorschriften eingehalten werden. Insbesondere wird versichert, dass keine strafrechtlich relevanten Inhalte verbreitet oder strafrechtliche Handlungen ausgeübt werden oder gegen sonstige Rechte von Dritten (z.B. gewerbliche Schutzrechte, Wettbewerbsrechte) verstoßen wird.

(3) Für den Inhalt seines Profils und seiner Nachrichten ist der Nutzer allein verantwortlich.

(4) In der Profilbeschreibung (frei wählbarer Text) ist die Nennung von Nachnamen, Adressen, Telefonnummern, Email-Adressen und Messenger-IDs nicht gestattet. Die Nennung bzw. der Verweis auf eine andere Internet-Seite (URL) ist nur sehr eingeschränkt gestattet. Eine gewerbliche Werbung oder die Angabe aufgrund eines gewerblichen Hintergrundes ist grundsätzlich nicht zulässig. Dagegen ist zum Beispiel der Verweis auf eine eigene und private Homepage, die zur Selbstdarstellung verwendet wird, gestattet.

(5) Darüber hinaus erklärt sich das Mitglied mit den folgenden Verhaltensregeln der Community einverstanden:

• Persönliche Angriffe in jeglicher Form und aus jeglichem Grund sind untersagt.
Dazu zählen insbesondere Beschimpfungen, Bedrohungen, Diffamierungen, Belästigungen und üble Nachrede.
• Die Verbreitung von extremistischen, hasserfüllten, rassistischen, verfassungsfeindlichen, gewaltverherrlichenden, pornographischen oder diskriminierenden Inhalten in jeglicher Form ist untersagt.
• Die Verwendung von vulgärer oder missbräuchlicher Sprache ist untersagt.
• Nachrichten und Inhalte mit starker politischer oder religiöser Tendenz sind untersagt.
• Meinungsverschiedenheiten sind auf rein sachliche Weise zu lösen.
• Wird die Kommunikation oder die Kontaktaufnahme seitens eines Mitglieds nicht gewünscht und wird dieses bereits durch eine entsprechende Nachricht oder durch das sogenannte Blocken zum Ausdruck gebracht, ist dieses sofort und ohne weitere Kontaktaufnahme zu akzeptieren.
• Das Mitglied ist verpflichtet private Nachrichten vertraulich zu behandeln und ohne das Einverständnis des Senders keine privaten Nachrichten an Dritte weiterzugeben oder zu veröffentlichen.
• Verweise (Links) auf andere Internet-Seiten und Inhalte, die diesen Verhaltensregeln nicht entsprechen, sind ausdrücklich untersagt.
• Das Heraufladen von Daten, die einen Virus, Wurm, Trojaner oder dergleichen enthalten ist untersagt.
• Das Heraufladen von Daten oder Inhalten, die die Rechte Dritter verletzen ist untersagt.

(6) Für das Einstellen von Fotos oder Bildern gelten grundsätzlich die gleichen oben genannten allgemeinen Verhaltenregeln, sofern diese übertragbar sind. Zusätzlich gelten die folgenden Regeln:

• Das Hauptfoto, das in allen Voransichten dargestellt wird, und der überwiegende Teil der übrigen Fotos in dem Fotoalbum müssen die Person des Mitglieds zeigen.
• Fotos von Kindern sowie gewaltverherrlichende, pornografische, stark politisch oder religiös ausgerichtete Fotos sind ausdrücklich untersagt.
• Fotos oder Bilder, die eine gewerbliche Werbung, Telefonnummern, Internet- oder Email-Adressen enthalten sind ausdrücklich verboten.
• Die eingestellten Fotos oder Bilder dürfen keine Rechte von Dritten verletzen wie zum Beispiel gewerbliche Schutzrechte oder das Persönlichkeitsrecht.

(7) Die Verbreitung von Inhalten oder Nachrichten über die Community, die nicht der privaten Kommunikation dienen, sind ausdrücklich untersagt. Dazu zählt zum Beispiel kommerzielle Werbung, Junk-Mails, Spam-Mails, Ketten-Mails und jegliche Schneeballsystem-Mails sowie gebührenpflichtige Service-Telefonnummern.

(8) Verstößt das Mitglied gegen seine Pflichten inklusive der Verhaltensregeln, dann ist der Betreiber berechtigt Teile des Profils oder das gesamte Profil ohne vorherige Rücksprache zu sperren oder zu löschen. Eine vollständige Sperrung oder Löschung des Profils stellt eine außerordentliche Kündigung seitens des Betreibers dar.

(9) Sollte eine nicht unerhebliche Anzahl von Nutzern einen Verstoß gegen die Pflichten des Mitglieds melden, behält sich der Betreiber das Recht vor das Mitglied ohne weitere Prüfung und ohne Rücksprache zu sperren oder zu löschen.

(1) Der Vertrag über die Nutzung der kostenlosen Leistungen der Community wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag ist von beiden Seiten mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündbar. Die Kündigung durch das Mitglied kann durch eigene Löschung seines Profils im Rahmen seiner Profilbearbeitung erfolgen. Die Kündigung seitens des Betreibers kann durch Sperrung oder Löschung des Profils erfolgen.

(2) Sollten Sie Gästebucheinträge und Forenbeiträge verfassen und in die Community öffentlich einstellen, so stellen Sie diese Beiträge ausdrücklich auf unbestimmte Zeit zur Verfügung und ein Anspruch auf Löschung besteht nicht.

(1) Der Betreiber haftet nicht für Schäden jeglicher Art, die aus der Verwendung und Nutzung des Dienstes entstehen.

(2) Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Profilen der Mitglieder oder in sonstigen durch die Nutzer erstellten Inhalte (z.B. in Foren). Der Betreiber wird alle Profile und Inhalte sperren oder löschen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, sofern der Betreiber davon Kenntnis erlangt. Der Betreiber ist bemüht stichprobenartig die Profile und Inhalte auf Verstöße gegen Gesetz oder Pflichten des Nutzers zu untersuchen und bei Verstößen ggf. eine Sperrung oder Löschung des Profils bzw. Inhalts vorzunehmen. Bei möglichen Verstößen gegen die Pflichten des Nutzers behält sich der Betreiber jedoch die Beurteilung vor, ob es sich bereits um einen Verstoß handelt oder noch im Grenzbereich der Einhaltung der Pflichten liegt.

(3) Der Betreiber bemüht sich einen jederzeitigen und ordnungsmäßigen Betrieb des Dienstes sicherzustellen. Der Betreiber garantiert aber ausdrücklich nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit oder Erreichbarkeit des Dienstes oder einzelner Funktionen. Der Betreiber haftet nicht für Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch notwendige Wartungsarbeiten zu einer Unterbrechung der Dienste kommen, die vom Nutzer akzeptiert werden müssen. Des weiteren kann eine starke Beanspruchung der Community im Rahmen der gegebenen technischen Bedingungen zu einer eingeschränkten Nutzbarkeit oder Erreichbarkeit führen. Sofern weitestgehend nur kostenfreie Dienste angeboten werden, müssen diese Einschränkungen des Betriebes akzeptiert werden, da die weitgehend fehlende finanzielle Ausstattung die technischen Bedingungen beschränkt.

(4) Der Betreiber schließt jede Gewährleistung für die Funktionalität der Community oder bestimmter Funktionen aus. Der Betreiber ist jedoch bemüht die Funktionalität bereitzustellen oder zu verbessern.

(5) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern. Ebenso haftet der Betreiber nicht dafür, dass persönliche Angaben, Inhalte oder Informationen, die der Nutzer Dritten selbst zugänglich gemacht hat, von diesen Dritten missbraucht werden.

(6) Der Betreiber haftet auch nicht für sonstige Aktivitäten von Nutzern oder Dritten, die darauf gerichtet sind, andere fahrlässig oder vorsätzlich zu schädigen. Sofern der Betreiber von solchen Aktivitäten Kenntnis erlangt und es in den Möglichkeiten des Betreibers liegt diese zu unterbinden, ist der Betreiber bemüht diese umgehend zu unterbinden.

(7) Der Betreiber haftet nicht für die Datensicherheit. Der Betreiber ist bemüht Sicherheitskopien der Daten anzulegen. Im Falle eines dennoch eingetretenen Datenverlusts ist das Mitglied verpflichtet, seine Daten und Fotodateien für die Erstellung seines Profils nochmals unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, sofern das Mitglied an einer weiteren Mitgliedschaft interessiert ist. Andersfalls ist von einer Kündigung des Mitglieds auszugehen.

(1) Jedes Mitglied verpflichtet sich den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Ansprüchen oder Kosten freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Ausfall oder Einschränkung der Dienste oder der Verletzung von sonstigen Rechten ergeben.

(1) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten (persönliche Daten durch Eingabe des Nutzers und Verkehrs- oder Nutzungsdaten) vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert und genutzt werden. Nähere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der gesonderten Datenschutzerklärung.

(2) Das Mitglied erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass das von ihm geschaltete Profil von allen Nutzern (Mitgliedern und Gästen) der Community eingesehen werden kann oder als sogenannte Profilempfehlung versendet werden darf. Im Übrigen bestimmt jedes Mitglied selbst, durch die entsprechende Bearbeitung seines Profils, in welchem Umfang dieser seine persönlichen Daten an andere Nutzer weitergibt. Bestimmte persönliche Daten (insbesondere Wohnort, Geschlecht, Alter, Größe, etc.) sind zur Aufrechterhaltung des Dienstes erforderlich und von jedem Nutzer einzusehen.

(3) Der Nutzer willigt darin ein, dass der Betreiber seine Daten (persönliche Daten und Verkehrs- oder Nutzungsdatenn) zur Beratung des Nutzers, zur Marktforschung oder zur Werbung verarbeiten und nutzen darf. Die einzelnen Daten werden dabei nicht an Dritte weitergeben, sondern nur in aggregierter und damit anonymisierter Form.

(4) Der Betreiber ist berechtigt sogenannte Matching-Mails mit persönlichen Daten, wie sie allgemein auch bei der Profilsuche und Profilanzeige einzusehen sind, an andere Nutzer zu versenden.

(5) Der Betreiber ist berechtigt regelmässig an die angegebene Email-Adresse des Mitglieds interne Newsletter, die auch Werbeelemente wie zum Beispiel Bannerwerbung von Dritten enthalten können, zu versenden, es sei denn, dass das Mitglied dieses ausdrücklich durch das entsprechende Bestätigungsfeld bei der Registrierung oder nachträglichen Profilbearbeitung untersagt hat. Diese Newsletter-Mails werden vom Mitglied ausdrücklich nicht als sogenannte Spam-Mails angesehen.

(6) Der Betreiber ist ausdrücklich berechtigt regelmässig an die angegebene Email-Adresse des Mitglieds Werbemails von Dritten (Kooperations- oder Werbepartnern) zu verschicken. Diese Werbemails werden vom Mitglied ausdrücklich nicht als sogenannte Spam-Mails angesehen. Der Betreiber verpflichtet sich im Gegenzug maximal nicht mehr als zwei Werbemails pro Woche zuverschicken. Das Mitglied hat jederzeit die Möglichkeit über einen Link im Fussbereich der Werbemail die Versendung für die Zukunft zu untersagen.

(1) Die von der Community zur Verfügung gestellten Dienste und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es ist dem Nutzer für ausschließlich private Zwecke gestattet diese Inhalte auf seinen Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Die weitergehende Vervielfältigung oder Verwendung der Inhalte ist nicht gestattet.

(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Bei Änderungen der Bedingungen versendet der Betreiber die aktuelle Fassung in elektronischer Form an die angegebene Email-Adresse des Mitglieds. Für die Gültigkeit der Email-Adresse oder die Unzustellbarkeit der betreffenden Email beispielsweise aufgrund einer vollen Mailbox oder eines Spam-Schutzes sowie für die Nichtbeachtung der Email durch das Mitglied übernimmt der Betreiber ausdrücklich keine Verantwortung. Erfolgt innerhalb von einem Monat kein Widerspruch, so gilt die neue Fassung als angenommen.

(3) Darüber hinaus verpflichtet sich das Mitglied in regelmäßigen Zeitabständen die AGB auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen.

(4) Die konkreten Bedingungen für kostenpflichtige Leistungen werden grundsätzlich außerhalb dieser AGB im Rahmen von Zusatzbedingungen geregelt und zwar durch eine explizite Bestätigung bei der Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste.

(5) Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(6) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.

Hamburg, den 14.04.2007